1. Allgemeines
Die Firma ASA Astrosystme GmbH (ASA) schließt ihre Verträge ausschließlich unter diesen AGB ab; allfälligen Bedingungen, die diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder von ihnen abweichen werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von ASA genehmigt und zugesagt wurden
Der Kaufvertrag mit ASA kommt durch eine gesonderte schriftliche Bestätigung mit Lieferzusage zustande. Die automatisch generierte E-Mail-Bestätigung über den Bestelleingang, stellt keine Angebotsannahme dar.
2. Preise / Fälligkeit / Lieferung / Zahlungsmodalitäten
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von 20 %. Für Lieferungen an Orten außerhalb der EU, gelten die Preise als Nettopreise, unterliegen allerdings möglicherweise anderer Abgaben (insb Einfuhrumsatzsteuer, Zölle odgl). Sämtliche derartige Abgaben sind vom Käufer zu tragen.
Die jeweiligen Versand-/Transportkosten werden separat berechnet und sind vom Käufer zu tragen.
Mit Vertragsschluss (=Lieferbestätigung) wird die Zahlung des Kaufpreises (inklusive Versand- und Transportkosten udgl) unverzüglich fällig. Die tatsächliche Lieferung erfolgt binnen 3 Wochen ab Eingang des vollständigen Kaufpreises bei ASA.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung stets Eigentum von ASA.
Als Zahlungsmöglichkeiten gelten:
- Kreditkarte (Mastercard und VISA) oder
- Vorausüberweisung auf das Konto von ASA
Im Einzelfall kann auch Zahlung per Nachnahme vereinbart werden, dies erfordert allerdings eine ausdrückliche, schriftliche Zusatzvereinbarung mit ASA, wobei eine Vereinbarung per Email reicht.
3. Rücktrittsrecht
Für Verbraucher im Sinne des Konsumenten- oder Verbraucherschutzgesetzes gilt ein 14-tägiges Rücktrittsrecht; der Fristenlauf beginnt ab Eingang der Ware beim Verbraucher.
Die Vertragsrücktrittserklärung ist an ASA zu richten. Der Käufer hat in diesem Fall die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzusenden. Für den Fall, dass die bereits empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden kann, ist dafür ein entsprechender Ersatz zu leisten. Dies gilt allerdings nicht, wenn die Verschlechterung alleine auf eine angemessene Prüfung der Sache zurückzuführen ist oder die Verschlechterung durch bestimmungsgemäßen Gebrauch eintritt.
Die unmittelbaren Kosten der Zurücksendung der Waren hat der Käufer zu tragen; die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von ASA.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn
. es sich um Datenträger mit Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software handelt und diese vom Verbraucher entsiegelt wurden;
. der Kaufgegenstand nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder;
. eine Rücksendung aufgrund der Beschaffenheit des Kaufgegenstandes unmöglich ist.
Dieses Rücktrittsrecht gilt auch bei Auslandslieferungen innerhalb der EU, es sei denn, dass das nationale und zwingend anwendbare Verbraucherrecht anderes vorsieht.
Für Lieferungen außerhalb der EU besteht kein derartiges Widerrufsrecht.
4. Mängelrüge / Gewährleistung / Schadenersatz
Über sämtliche Fehler, Mängel oder sonstige Beschädigungen ist ASA unverzüglich zu informieren.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuware zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Gegenüber Unternehmer wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr für Neuware beschränkt; für gebrauchte Waren ist eine Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausdrücklich ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche gegenüber ASA setzen krass grob fahrlässiges Handeln voraus; eine Haftung für mittelbare Schäden wird generell ausgeschlossen.
5. Datenschutz
Die im Zuge eines Geschäftsabschlusses übermittelten personenbezogenen Daten werden iSd Datenschutzgesetzes (DSG 2000) vertraulich behandelt und nur dazu verwendet, um den Vertrag ordnungsgemäß abwickeln zu können. Der Käufer erklärt allerdings mit Abschluss eines Vertrages mit ASA, dass er dem Empfang von Werbenachrichten zustimmt; diese Zustimmung ist jederzeit widerrufbar.
Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wird zudem die SSL-Verschlüsselungstechnologie eingesetzt.
6. Abschließende Bestimmungen
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen gegen ASA ist unzulässig; ein Zurückbehaltungsrecht kommt dem Käufer nicht zu.
Es gilt österreichisches Recht; UN-Kaufrecht ist nicht anwendbar. Bei Streitigkeiten ist das sachliche Gericht in Linz/Österreich anzurufen. Diese Gerichtsstandsregel bzw die Regelung betreffend des anzuwendenden Rechts gilt nur dort nicht, wo zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so werden diese durch solche wirksame und durchsetzbare Bestimmungen ersetzt, die den zu ersetzenden Klauseln wirtschaftlich am nächsten kommen; der Restvertrag bleibt jedenfalls davon unberührt.